Was macht die Provinz?

Von der Politik bis zur praktischen Umsetzung

Die Verwaltungsstruktur der Niederlande umfasst drei Behördenebenen: eine zentralbehördliche, eine provinzbehördliche und eine kommunalbehördliche. Die Provinz übernimmt Aufgaben für welche die zentralen Behörden zu groß und die Kommunen zu klein sind. Die Provinzen bilden somit das Bindeglied zwischen den Zentralbehörden und den Kommunen.

Welche Aufgaben obliegen der Provinz?

Die Hauptaufgabe der Provinz besteht darin, den reibungslosen Verlauf der einschlägigen Provinzangelegenheiten zu gewährleisten. Die Provinz formuliert politische Leitlinien und führt diese aus. Dies erfolgt auf allen politischen Feldern: vom Sozial- und Gesundheitsbereich, Wirtschaft, Kunst und Kultur bis zur Raumordnungsplanung. Die Provinz arbeitet dabei eng mit anderen Instanzen, Gemeinden, Organisationen und Unternehmen zusammen. Die drei wichtigsten Aufgaben der Provinz sind:

  • Erteilung von Genehmigungen
  • Zuerteilung von Fördermitteln
  • Festlegung der Politik
Niehove
Das Dorf Ezinge

Wohin fließen die Mittel?

Zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben braucht die Provinz Finanzmittel. Die Mittel zur Durchführung ihrer Vorhaben und Aktivitäten stammen aus dem Haushalt der Zentralregierung, aus Steuern, aus Investitionen und Beteiligungen sowie aus Europäischen Fonds. Diese Fördermittel werden in Projekte und Vorhaben von öffentlichem Interesse zum Nutzen einer möglichst großen Zahl von Bürgern reinvestiert. Diese Mittel fließen z. B. in den Straßenbau und den öffentlichen Verkehr, oder werden projektbezogen umverteilt.
In bestimmten Fällen ist die Fördermittelverwendung von langer Hand geplant und vorgegeben, für einen Teil der Mittel darf die Provinz den Verwendungszweck nach eigenem Ermessen festlegen. Dazu werden den Provinzialstaaten, die über die letztendliche Zuweisung entscheiden, entsprechende Vorschläge unterbreitet. Bei Entscheidungen dieser Art sind die Provinzstaaten gehalten, die jeweiligen Interessen sorgfältig abzuwägen und Kompromisse zu schließen, wobei die öffentlichen Interessen an oberster Stelle stehen.